Veranstaltungen

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

wir freuen uns sehr, Sie zur nächsten Vortragsveranstaltung des bayerischen Patentanwaltsvereins einladen zu dürfen. Kollege Stefan Müller, IP Enthusiast and Patent Attorney by Passion, wird uns zu Herausforderungen im Zusammenhang mit KI Patenten informieren und insbesondere auf unterschiedliche Jurisdiktionen eingehen.

Die Rechtsprechung in Bezug auf die Patentierung von KI hat sich in den letzten Jahren rasant entwickelt. Unternehmen stellen häufig fest, dass die Erteilungsquoten ihrer KI-Patente in ihrer eigenen Gerichtsbarkeit deutlich höher sind als in anderen Gerichtsbarkeiten oder dass der erlangte Schutzumfang in den anderen Gerichtsbarkeiten vergleichsweise eng ist. Ein internationaler Vergleich mit Schwerpunkt auf EP und USA sowie Beispiele für mögliche Lösungen werden diskutiert.

Der Vortrag wird in deutscher Sprache gehalten, haben Sie aber bitte Verständnis dafür, dass Kollege Müller englischsprachige Folien präsentieren wird.

Neben einem spannenden Vortrag und hoffentlich anregender Diskussion ist wie immer für Speis und Trank gesorgt.

Bitte melden Sie sich bis zum 7. Juni 2024 an.

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

wir freuen uns, Ihnen den zweiten Vortrag für dieses Jahr zu dem sehr aktuellen Thema "Verfahren vor der US International Trade Commission (ITC)" anbieten zu dürfen.

Matthias Schuhmacher, der auf die patentrechtliche Beratung und Vertretung deutscher Mandanten in den USA spezialisiert ist, wird eine Übersicht über den Verfahrensablauf vor der ITC geben und diesen in, insbesondere zeitliche, Relation zum Verfahrensablauf vor dem Einheitlichen Patentgericht setzen.

Im Anschluss an den ca. einstündigen Vortrag werden wir wie üblich bei Speis und Trank eine anregende und interessante Diskussion erleben.

Um Anmeldung zu dieser Veranstaltung bis zum 8. April 2024 wird gebeten.

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

Wir freuen uns Ihnen den ersten Vortrag für dieses Jahr zu dem sehr aktuellen Thema "Einheitliches Patentgericht" anbieten zu dürfen.

Prof. Dr. Tilman Müller-Stoy, der bereits inklusive Berufungsinstanz vor dem einheitlichen Patent tätig war, wird uns darüber berichten, einen Überblick über die Rechtsprechung geben und einen Ausblick in die Zukunft wagen.

Im Anschluss an den ca. einstündigen Vortrag werden wir wie üblich bei Getränken und kleinen Mahlzeiten eine hoffentlich anregende und interessante Diskussion erleben.

Um Anmeldung zu dieser Veranstaltung bis zum 15. März 2024 wird gebeten.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

Zum 

M ü n c h n e r  P A T E N T B A L L  2 0 2 4 

am 27. Januar 2024 

im 
Historischen Ballsaal im Kolpinghaus München-Zentral 
Adolf-Kolping-Str. 1, München, 
(Nähe Karlsplatz / Stachus) 

laden ein: 

Verein der Richterinnen und Richter beim 
Bundespatentgericht e.V. 

Patentanwaltskammer 

Bayerischer Patentanwaltsverein e.V. und 

VPP e.V. 
(Vereinigung von Fachleuten  
des gewerblichen Rechtsschutzes)

Für den bayerischen Patentanwaltsverein ist bis zum 22. Dezember ein Kontingent von 30 Karten reserviert. Bitte benutzen Sie für die Anmeldung das Word-Formular auf der Homepage der Veranstaltung unter https://www.bay-pat.com/veranstaltungen/ 

Das Formular senden Sie bitte direkt per Email an patentball@richtervereinbpatg.de an den Verein der Richterinnen und Richter beim Bundespatentgericht e.V.  und vermerken, dass Sie Mitglied des bayerischen Patentanwaltsvereins sind. Damit kann Ihre Anmeldung dem Kontingent zugeordnet werden.

Die übliche Anmeldung per Link auf der Homepage der Veranstaltung wird nicht von uns bearbeitet. 

Wir freuen uns, dass wir zum Jahresabschluss nochmal einen Vortrag anbieten können. Vortragen wird zu dem Thema der unterschiedlichen Wertung von Fragen des Rechtsbestands in EPA-Praxis und aus nationaler Sicht Herr Rainer Engels, Vorsitzender Richter des 4. Nichtigkeitssenats a.D. 

Um Anmeldung zu dieser Veranstaltung bis zum 24. November 2023 wird gebeten.

Zur Stärkung stehen wie immer Snacks und Getränke bereit. 

Sehr geehrte Kandidaten, liebe zukünftige Kollegen,

Der bayerische Patentanwaltsverein stellt für die beruflichen Belange eine Interessenvertretung unseres Berufsstandes dar, und hat neben den beruflichen Belangen als Zweck Pflege des kollegialen Zusammenhalts.

Um Ihnen bei der Vorbereitung auf die demnächst anstehende Assessorenprüfung etwas Unterstützung zu bieten, veranstalten wir ein                         

Repetitorium zur schriftlichen Prüfung

unter der Leitung von

Rainer Engels

VorsRichter des 4. Nichtigkeitssenats

am BPatG München a.D.

Das Repetitorium wird am 14. November 2023 ab 14:00 Uhr in der patentierBAR, c/o TBK Patentanwälte, Bavariaring 6, 80336 München stattfinden.

Als Themen sind vorgesehen:

Allgemeine Vorbereitung auf die schriftliche Prüfung

Wie geht man an die Textaufgaben ran

Aufbau der Klausur:

Fokus auf Beschwerde

Konkrete Wiederholung der Prüfungspunkte der Beschwerde

Gegenüberstellung Beschwerde in Marken und Patentsachen

Fokus auf Patente

Um Anmeldung bis zum 10. November 2023 wird gebeten.

Sehr geehrte Kandidaten, liebe zukünftige Kollegen,

Der bayerische Patentanwaltsverein stellt für die beruflichen Belange eine Interessenvertretung unseres Berufsstandes dar, und hat neben den beruflichen Belangen als Zweck Pflege des kollegialen Zusammenhalts.

Um Ihnen bei der Vorbereitung auf die demnächst anstehende Assessorenprüfung etwas Unterstützung zu bieten, veranstalten wir ein                         

Repetitorium zur schriftlichen Prüfung

unter der Leitung von

Rainer Engels

VorsRichter des 4. Nichtigkeitssenats

am BPatG München a.D.

Das Repetitorium wird am 18. April 2023 ab 9:00 Uhr in der patentierBAR, c/o TBK Patentanwälte, Bavariaring 6, 80336 München stattfinden.

Als Themen sind vorgesehen:

• Allgemeine Vorbereitung auf die schriftliche Prüfung
• Wie geht man an die Textaufgaben ran
• Aufbau der Klausur:
• Fokus auf Beschwerde
• Konkrete Wiederholung der Prüfungspunkte der Beschwerde
• Gegenüberstellung Beschwerde in Marken und Patentsachen
• Fokus auf Patente

Um Anmeldung bis zum 20. Juli 2023 wird gebeten.

Während die Einführung der EPA Smart Cards relativ geräuschlos von statten ging, zeigt die Aufnahme des Betriebs des besonderen elektronischen Anwaltspostfachs schon recht deutlich, dass die sichere elektronische Kommunikation Fluch und Segen zugleich sind. Auch wenn unsere Rechtsanwaltskollegen zwischenzeitlich auf ein funktionierendes System zugreifen können, ist es offensichtlich, dass der organisatorische Aufwand für die Einführung dieser Form der Kommunikation nicht unerheblich ist.

Auch die Betriebsaufnahme des Einheitlichen Patentgerichts war eng mit der zugehörigen elektronischen Kommunikationsplattform, dem sogenannten Case Management System, und den zugehörigen Signaturkarten verknüpft. Betrachtet man die Genese dieses Prozesses so kann man nur hoffen, dass sämtlich Entitäten auf nationaler und internationaler Ebene hieraus eine Lehre ziehen. Die Art der Kommunikation mit den Benutzern des Systems und die technischen Versäumnisse sind herausragendes Negativbeispiel und werden hoffentlich in dieser Form nicht wiederholt werden.

Gemäß dem Gesetz zum Ausbau des elektronischen Rechtsverkehrs sind auch Patentanwälte ab dem 1. Januar 2024 verpflichtet, einen sicheren elektronischen Übermittlungsweg bereitzustellen, wenn sie an Prozessen beteiligt sind.

Somit ist es höchste Zeit, die diesbezüglich geltenden Vorschriften, technischen Angebote und dahinterstehenden Mechanismen von allen Seiten zu beleuchten.

Wir konnten für einen Vortrag zum Thema elektronische Rechtsverkehr unseren geschätzten Kollegen Herrn Bungartz gewinnen. Herr Bungartz ist Mitglied des Kammervorstandes und Vorsitzender der Vereinigung nordrhein-westfälischer Patentanwälte. Im Rahmen dieser beiden Tätigkeitsfelder hat er sich  intensiv mit dem elektronischen Rechtsverkehr im Zusammenarbeit mit BGH und BPatG beschäftigt.

Wir freuen uns auf einen spannenden Vortrag sowie eine lebhafte Diskussion. 

Zur Stärkung stehen wie immer Snacks und Getränke bereit.

ACHTUNG: Das Seminar findet dieses Mal wieder im Platzl-Hotel statt.

Um Anmeldung zur Veranstaltung wird bis zum 30. Juni 2023 wird gebeten.

Auch in diesem Jahr findet wieder unsere zweiteilige Seminarreihe zur aktuellen Rechtsprechung der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts statt.

Herr Dr. Hans-Peter Felgenhauer, Patentanwalt, Zugelassener Vertreter vor dem Europäischen Patentamt und langjähriges Technisches Mitglied einer Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts führt durch eine Auswahl von praxisrelevanten Entscheidungen der Beschwerdekammern.

Das Seminar ist in zwei Seminartage unterteilt:

Seminartag 1 (Dienstag, 13. Juni 2023):

Behandelt werden Entscheidungen zum Themenbereich "Verfahrensrechtliche Aspekte im einseitigen und mehrseitigen Verfahren".

Seminartag 2 (Dienstag, 20. Juni 2023):

Behandelt werden Entscheidungen zum Themenbereich "Materiellrechtliche Aspekte":

• Verhältnis zwischen den Ansprüchen und der Beschreibung
• Stand der Technik
• Erfinderische Tätigkeit

Zur Stärkung stehen wie immer Snacks und Getränke bereit.

ACHTUNG: Das Seminar findet dieses Mal an einem neuen Veranstaltungsort am Marienplatz statt.

Um Anmeldung zur Veranstaltung bis zum 6. Juni 2023 wird gebeten.

Auch in diesem Jahr findet wieder unsere zweiteilige Seminarreihe zur aktuellen Rechtsprechung der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts statt.

Herr Dr. Hans-Peter Felgenhauer, Patentanwalt, Zugelassener Vertreter vor dem Europäischen Patentamt und langjähriges Technisches Mitglied einer Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts führt durch eine Auswahl von praxisrelevanten Entscheidungen der Beschwerdekammern.

Das Seminar ist in zwei Seminartage unterteilt:

Seminartag 1 (Dienstag, 13. Juni 2023):

Behandelt werden Entscheidungen zum Themenbereich "Verfahrensrechtliche Aspekte im einseitigen und mehrseitigen Verfahren".

Seminartag 2 (Dienstag, 20. Juni 2023):

Behandelt werden Entscheidungen zum Themenbereich "Materiellrechtliche Aspekte":

• Verhältnis zwischen den Ansprüchen und der Beschreibung
• Stand der Technik
• Erfinderische Tätigkeit

Zur Stärkung stehen wie immer Snacks und Getränke bereit.

ACHTUNG: Das Seminar findet dieses Mal an einem neuen Veranstaltungsort am Marienplatz statt.

Um Anmeldung zur Veranstaltung bis zum 6. Juni 2023 wird gebeten.

Nicht nur erste Verfahren vor dem EPG und sich abzeichnende Konturen seiner Rechtsprechung und Praxis werden mit Spannung erwartet. Stoff für Diskussionen bieten auch das auf Bündelpatente während der Übergangszeit anwendbare materielle Recht, das Nebeneinander von EPG und nationalen Gerichten, Aussetzungsproblematiken nach Art. 29 und 30 EuGVVO sowie ganz generell die Vor- und Nachteile der Verfahren vor dem EPG einerseits und den nationalen Gerichten anderseits. Hierüber wollen wir nach einer kurzen Einführung durch den Vortragenden Dr. Michael Nieder sprechen.

Zur Stärkung stehen wie immer Snacks und Getränke bereit. 

Um Anmeldung zu dieser Veranstaltung bis zum 18. April 2023 wird gebeten.

Repetitorium für Patentanwaltskandidaten

Sehr geehrte Kandidaten, liebe zukünftige Kollegen,

Der bayerische Patentanwaltsverein stellt für die beruflichen Belange eine Interessenvertretung unseres Berufsstandes dar, und hat neben den beruflichen Belangen als Zweck Pflege des kollegialen Zusammenhalts.

Um Ihnen bei der Vorbereitung auf die demnächst anstehende Assessorenprüfung etwas Unterstützung zu bieten, veranstalten wir ein                         

Repetitorium zur schriftlichen Prüfung

unter der Leitung von

Rainer Engels

VorsRichter des 4. Nichtigkeitssenats

am BPatG München a.D.

Das Repetitorium wird am 18. April 2023 ab 9:00 Uhr in der patentierBAR, c/o TBK Patentanwälte, Bavariaring 6, 80336 München stattfinden.

Als Themen sind vorgesehen:

Allgemeine Vorbereitung auf die schriftliche Prüfung

Wie geht man an die Textaufgaben ran

Aufbau der Klausur:

Fokus auf Beschwerde

Konkrete Wiederholung der Prüfungspunkte der Beschwerde

Gegenüberstellung Beschwerde in Marken und Patentsachen

Fokus auf Patente

Um Anmeldung bis zum 16. April 2023 (entgegen BGB nicht bis zum 17.04. zu verlängern) wird gebeten.

Auch im Jahr 2023 werden wir unser Skiwochenende im Zillertal veranstalten. Wir haben Übernachtungsplätze auf über 2000 Metern in der Schneekarhütte unweite der Harbergkarspitze reserviert. 

Feinschmecker und ambitionierte Skifahrer werden, wie es uns die Erfahrung gezeigt hat, sicherlich auf ihre Kosten kommen.

Bei Interesse melden Sie sich bitte einfach bei uns.

Auch in diesem Jahr findet wieder unsere zweiteilige Seminarreihe zur aktuellen Rechtsprechung der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts statt.

Herr Dr. Hans-Peter Felgenhauer, Patentanwalt, Zugelassener Vertreter vor dem Europäischen Patentamt und langjähriges Technisches Mitglied einer Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts führt durch eine Auswahl von praxisrelevanten Entscheidungen der Beschwerdekammern.

Das Seminar ist in zwei Seminartage unterteilt:

Seminartag 1 (Dienstag, 29. November 2022):

Behandelt werden Entscheidungen zum Themenbereich "Verfahrensrechtliche Aspekte im einseitigen und mehrseitigen Verfahren".

Seminartag 2 (Donnerstag, 1. Dezember 2022):

Behandelt werden Entscheidungen zum Themenbereich "Materiellrechtliche Aspekte":

• Verhältnis zwischen den Ansprüchen und der Beschreibung
• Stand der Technik
• Erfinderische Tätigkeit
  • Technische / nichttechnische Merkmale
  • Kombination von Dokumenten

Zur Stärkung stehen wie immer Snacks und Getränke bereit.

ACHTUNG: Das Seminar findet dieses Mal bei Meissner Bolte, Widenmayerstraße 47 (1. Stock) statt.

Um Anmeldung zur Veranstaltung wird bis zum 21. November 2022 gebeten.

Sehr geehrte Kandidaten, liebe zukünftige Kollegen,

Der bayerische Patentanwaltsverein stellt für die beruflichen Belange eine Interessenvertretung unseres Berufsstandes dar, und hat neben den beruflichen Belangen als Zweck Pflege des kollegialen Zusammenhalts.

Um Ihnen bei der Vorbereitung auf die demnächst anstehende Assessorenprüfung etwas Unterstützung zu bieten, veranstalten wir ein                         

Repetitorium zur schriftlichen Prüfung

unter der Leitung von

Rainer Engels

VorsRichter des 4. Nichtigkeitssenats

am BPatG München a.D.

Das Repetitorium wird am 29. November 2022 ab 13:30 Uhr in der patentierBAR, c/o TBK Patentanwälte, Bavariaring 6, 80336 München stattfinden.

Als Themen sind vorgesehen:

• Allgemeine Vorbereitung auf die schriftliche Prüfung
• Wie geht man an die Textaufgaben ran
• Aufbau der Klausur:
  • Fokus auf Beschwerde
  • Konkrete Wiederholung der Prüfungspunkte der Beschwerde
  • Gegenüberstellung Beschwerde in Marken und Patentsachen
  • Fokus auf Patente

Um Anmeldung bis zum 27. November 2022 (entgegen BGB nicht bis zum 28.11. zu verlängern) wird gebeten.

Im Anschluss an das Repetitorium laden wir Sie ebenfalls herzlich ein, an einem Vortrag von Hr. Dr. Felgenhauer (vormals Mitglied der Beschwerdekammer) zur jüngsten Rechtsprechung der Beschwerdekammern teilzunehmen. Dieser findet ab 19:00 Uhr bei den Kollegen von Meissner Bolte statt. Eine Anmeldung ist über die Veranstaltungsseite des Patentanwaltsvereins möglich.

Auch in diesem Jahr findet wieder unsere zweiteilige Seminarreihe zur aktuellen Rechtsprechung der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts statt.

Herr Dr. Hans-Peter Felgenhauer, Patentanwalt, Zugelassener Vertreter vor dem Europäischen Patentamt und langjähriges Technisches Mitglied einer Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts führt durch eine Auswahl von praxisrelevanten Entscheidungen der Beschwerdekammern.

Das Seminar ist in zwei Seminartage unterteilt:

Seminartag 1 (Dienstag, 29. November 2022):

Behandelt werden Entscheidungen zum Themenbereich "Verfahrensrechtliche Aspekte im einseitigen und mehrseitigen Verfahren".

Seminartag 2 (Donnerstag, 1. Dezember 2022):

Behandelt werden Entscheidungen zum Themenbereich "Materiellrechtliche Aspekte":

• Verhältnis zwischen den Ansprüchen und der Beschreibung
• Stand der Technik
• Erfinderische Tätigkeit
  •                 Technische / nichttechnische Merkmale
  •                 Kombination von Dokumenten

Zur Stärkung stehen wie immer Snacks und Getränke bereit.

ACHTUNG: Das Seminar findet dieses Mal bei Meissner Bolte, Widenmayerstraße 47 (1. Stock) statt.

Um Anmeldung zur Veranstaltung wird bis zum 21. November 2022 gebeten.

Am 16. Juli 2021 erließ die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts  in der Sache G 1/21 eine Entscheidung. In dieser stellte die Große Beschwerdekammer fest, dass in Zeiten eines allgemeinen Notstands mündliche Verhandlungen vor den Beschwerdekammern auch ohne Zustimmung der Beteiligten per Videokonferenz stattfinden können.

Seitdem werden strittige Verfahren erstinstanzlich ausschließlich und zweitinstanzlich in nicht geringem Umfang online verhandelt.

Die Videokonferenzen sind Fluch und Segen zugleich. Zum einen ermöglichen sie, den Betrieb des Europäischen Patentamts über die Pandemie aufrecht zu erhalten, und reduzieren den logistischen Aufwand deutlich. Andererseits stellen viele kritische Stimmen wohl nicht zu Unrecht die Frage, ob eine Wahrung des rechtlichen Gehörs in Videokonferenzen noch im gleichen Umfang gewährleistet sein kann, wie dies bei Verhandlungen in Präsenz der Fall ist. Spätestens bei der Inaugenscheinnahme von Produkten, die eine offenkundige Vorbenutzung darstellen, müssen bei virtuellen Verhandlungen Abstriche gemacht werden.

Wir möchten das Für und Wider von virtuellen mündlichen Verhandlungen daher gerne kontrovers diskutieren und zu einem Erfahrungsaustausch einladen. Für die Einführung in das Thema konnten wir zwei Kollegen, Herrn Michael Wieser und Herrn Tilmann Pfrang gewinnen, die in den letzten Jahren weitreichende virtuelle Erfahrungen bei den Einspruchsabteilungen und Beschwerdekammern sammeln konnten.

Zur Stärkung stehen wie immer Snacks und Getränke bereit. Das Seminar findet im Hotel Platzl statt (Anfahrt).

Um Anmeldung zu dieser Veranstaltung wird bis zum 5. November 2022 gebeten.

Anbei die Tagesordnung unserer Versammlung:

• TOP 1 Begrüßung durch den Vorstand
• TOP 2 Jahresbericht 2021 des Vorstands
• TOP 3 Bericht des Schatzmeisters
• TOP 4 Entlastung des Vorstands
• TOP 5 Wahl des Vorstands und Wahl der Rechnungsprüfer
• TOP 6 Diskussion der zukünftigen Ausrichtung des Vereins

Folgende Kandidaten wurden aus dem Kreise der Mitglieder vorgeschlagen:

• Vorsitzender, stellvertretende Vorsitzende: Tobias Popp, Gernot Pirker, Julian Würmser
• Rechnungsprüfer: Andreas Rutetzky, Uwe Borchert

Herr Norbert Alber und Herr Gerd Hübner, die über Jahrzehnte hinweg tatkräftig dazu beigetragen haben, dass der Verein fortbestehen konnte, werden ihre Ämter aufgeben.

Gerne möchten wir noch weitere Kandidaten bei der Wahl berücksichtigen. Bitte übermitteln Sie Ihre Vorschläge vorzugsweise vor dem 15. September 2022 an info[a]baypat.com. Bitte bachten Sie, dass wir mindestens 20 Teilnehmer benötigen, um beschlussfähig zu sein. 

Für das leibliche Wohl wird wie immer gesorgt sein.

Wir werden die Veranstaltung als Präsenzveranstaltung abhalten und bitten um verbindliche Anmeldung.

Der technische Effekt ist aus der Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPAs nicht wegzudenken. Er ist maßgeblich für die Bestimmung der objektiven Aufgabe und somit auch für die Fragestellung, ob eine erfinderische Tätigkeit vorliegt. Weiterhin ist er eines der wichtigsten Kriterien, um festzustellen, ob eine Erfindung ganz allgemein dem Patentschutz gemäß dem EPÜ zugänglich ist.

Demgegenüber scheint der technische Effekt in der deutschen Rechtsprechung eine eher untergeordnete Rolle zu haben.

Herr Engels, Vorsitzender Richter des 4. Nichtigkeitssenats a.D. wird in seinem Vortrag die tatsächliche Bedeutung des technischen Effekts herausarbeiten. Besonders beleuchtet wird die unterschiedliche Bedeutung von Effekt-Angaben als Anspruchsmerkmal oder als bloßer Teil der Beschreibung.

Um Anmeldung zu dieser Veranstaltung bis zum 21. September 2022 wird gebeten.

Zur Stärkung stehen wie immer Snacks und Getränke bereit. 

Trotz aller Widrigkeiten wollen wir auch im Jahr 2022 versuchen, unser Skiwochenende im Zillertal zu begehen. Auch in diesem Jahr stehen Übernachtungsplätze und kulinarische Schmankerl  in der Schneekarhütte, unweite der Harbergkarspitze auf über 2000 Metern zur Verfügung. 

Feinschmecker und ambitionierte Skifahrer werden, wie es uns die Erfahrung gezeigt hat, sicherlich auf ihre Kosten kommen.

Bei Interesse melden Sie sich bitte einfach bei uns.

Das Zweite Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts (2. PatMoG) enthält eine Reihe von hohen praxisrelevanten Änderungen, die sich sowohl auf die gerichtliche Durchsetzung von Patenten als auch auf das Nichtigkeitsklageverfahren auswirken.

Herr Rastemborski wird die wesentlichen Änderungen darstellen und die Bedeutung für die tägliche Praxis beleuchten.

Herr Rastemborski ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz mit Spezialisierung auf Patentstreitverfahren im Bereich Automotive und Elektrotechnik“. Seine Expertise liegt unter anderem in Streitigkeiten mit SEP-Bezug, oft an der Schnittstelle von IP und Kartellrecht.

Wir möchten versuchen, die Veranstaltung als Präsenzveranstaltung durchzuführen und bitten daher um verbindliche Anmeldung spätestens bis zum 3.November 2021. Zur Stärkung stehen wie immer Snacks und Getränke bereit. Das Seminar findet im Hotel Platzl statt (Anfahrt).

Natürlich werden wir die Corona Situation kurzfristig vor dem Seminar noch einmal bewerten. Sollte die aktuelle Lage eine Präsenzveranstaltung nicht zulassen, so werden wir die Veranstaltung virtuell abhalten. 

Auch in diesem Jahr findet wieder unsere zweiteilige Seminarreihe zur aktuellen Rechtsprechung der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts statt.

Herr Dr. Hans-Peter Felgenhauer, Patentanwalt, Zugelassener Vertreter vor dem Europäischen Patentamt und langjähriges Technisches Mitglied einer Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts führt durch eine Auswahl von praxisrelevanten Entscheidungen der Beschwerdekammern.

Das Seminar ist in zwei Seminartage unterteilt:

Seminartag 1 (Dienstag,19.10.2021):
Verhandlungen im Beschwerdeverfahren (Vorbereitung / Änderung nach dem Ladungsbescheid, Art der Durchführung, Videokonferenz) und neues Vorbringen der Parteien oder der Beschwerdekammer in der Verhandlung

Seminartag 2 (Donnerstag, 21.10.2021):
Patentierbarkeit (Neuheit, erfinderische Tätigkeit, Ausführbarkeit)

Wir möchten versuchen, die Veranstaltung als Präsenzveranstaltung durchzuführen und bitten daher um verbindliche Anmeldung spätestens bis zum 11.10.2021.

Natürlich werden wir die Corona Situation kurzfristig vor dem Seminar noch einmal bewerten. Sollte die aktuelle Lage eine Präsenzveranstaltung nicht zulassen, so werden wir die Veranstaltung virtuell abhalten. 

Sollten Sie ohnehin eine virtuelle Teilnahme bevorzugen, so bitten wir um Anmeldung mit einem entsprechenden Eintrag im Kommentarfeld. Je nach Zuspruch werden wir das Seminar ggf. zweigleisig abhalten.

Auch in diesem Jahr findet wieder unsere zweiteilige Seminarreihe zur aktuellen Rechtsprechung der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts statt.

Herr Dr. Hans-Peter Felgenhauer, Patentanwalt, Zugelassener Vertreter vor dem Europäischen Patentamt und langjähriges Technisches Mitglied einer Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts führt durch eine Auswahl von praxisrelevanten Entscheidungen der Beschwerdekammern.

Das Seminar ist in zwei Seminartage unterteilt:

• Seminartag 1 (Dienstag,19.10.2021):
  Verhandlungen im Beschwerdeverfahren (Vorbereitung / Änderung nach dem Ladungsbescheid, Art der Durchführung, Videokonferenz) und neues Vorbringen der Parteien oder der Beschwerdekammer in der Verhandlung
• Seminartag 2 (Donnerstag, 21.10.2021):
  Patentierbarkeit (Neuheit, erfinderische Tätigkeit, Ausführbarkeit)

Wir möchten versuchen, die Veranstaltung als Präsenzveranstaltung durchzuführen und bitten daher um verbindliche Anmeldung spätestens bis zum 11.10.2021.

Natürlich werden wir die Corona Situation kurzfristig vor dem Seminar noch einmal bewerten. Sollte die aktuelle Lage eine Präsenzveranstaltung nicht zulassen, so werden wir die Veranstaltung virtuell abhalten. 

Sollten Sie ohnehin eine virtuelle Teilnahme bevorzugen, so bitten wir um Anmeldung mit einem entsprechenden Eintrag im Kommentarfeld. Je nach Zuspruch werden wir das Seminar ggf. zweigleisig abhalten.

Am 01. Juni 2021 tritt in China das neue Patentgesetz in Kraft, das der Nationale Volkskongress letztes Jahr beschlossen hatte. Das neue Patentgesetz enthält weitreichende Regelungen, die jeder kennen sollte, der in China tätig ist und dort IP-Schutzrechte anmeldet oder durchsetzt.

Unser Webinar wird die kommenden Gesetzesänderungen und aktuelle Entwicklungen der chinesischen IP-Landschaft praxisnah erläutern. Wir freuen uns, dass wir mit Herrn James Zhu von JunHe LLP einen Experten gewinnen konnten, der uns rechtzeitig vor Inkrafttreten des Gesetzes auf den aktuellen Stand bringt.

Der Vortrag wird auf Englisch gehalten werden.

Um Anmeldung zu der Veranstaltung wird bis zum 10. Mai 2021 gebeten. An die angemeldeten Teilnehmer werden wir am 10. Mai den Link zur online Teilnahme übermitteln.

Auch in diesem Jahr findet wieder unsere zweiteilige Seminarreihe zur aktuellen Rechtsprechung der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts statt.

Herr Dr. Hans-Peter Felgenhauer, Patentanwalt, Zugelassener Vertreter vor dem Europäischen Patentamt und langjähriges Technisches Mitglied einer Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts führt durch eine Auswahl von praxisrelevanten Entscheidungen der Beschwerdekammern.

Das Seminar ist in zwei Seminartage unterteilt:

Seminartag 1 (Donnerstag, den 3. Dezember 2020): COVID relevante Entscheidungen, Offenkundige Vorbenutzung, Zulässige Änderungen, Neuheit, Ausführbarkeit

Seminartag 2 (Montag, den 7. Dezember 2020):Verspätetes Vorbringen in der Beschwerde, insbesondere im Lichte der VOBK 2020

Wir haben bis zuletzt gehofft, dass zumindest im eingeschränkten Rahmen eine Präsenzveranstaltung möglich wäre. Leider gestattet die aktuelle Pandemieentwicklung eine derartige Präsenzveranstaltung jedoch nicht. Daher wird das Seminar ausschließlich online stattfinden.

Um Anmeldung zu den Veranstaltung wird bis zum 27. November 2020 gebeten. Wir werden zeitnah Links zur online Teilnahme übermitteln.

Auch in diesem Jahr findet wieder unsere zweiteilige Seminarreihe zur aktuellen Rechtsprechung der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts statt.

Herr Dr. Hans-Peter Felgenhauer, Patentanwalt, Zugelassener Vertreter vor dem Europäischen Patentamt und langjähriges Technisches Mitglied einer Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts führt durch eine Auswahl von praxisrelevanten Entscheidungen der Beschwerdekammern.

Das Seminar ist in zwei Seminartage unterteilt:

Seminartag 1 (Donnerstag, den 3. Dezember 2020): COVID relevante Entscheidungen, Offenkundige Vorbenutzung, Zulässige Änderungen, Neuheit, Ausführbarkeit

Seminartag 2 (Montag, den 7. Dezember 2020):Verspätetes Vorbringen in der Beschwerde, insbesondere im Lichte der VOBK 2020

Wir haben bis zuletzt gehofft, dass zumindest im eingeschränkten Rahmen eine Präsenzveranstaltung möglich wäre. Leider gestattet die aktuelle Pandemieentwicklung eine derartige Präsenzveranstaltung jedoch nicht. Daher wird das Seminar ausschließlich online stattfinden.

Um Anmeldung zu den Veranstaltung wird bis zum 27. November 2020 gebeten. Wir werden zeitnah Links zur online Teilnahme übermitteln.

Bereits zehn Jahre ist es her, dass das (erste) Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts in Kraft trat. 

Durch die Gesetzesänderung sollte vor allem das Nichtigkeitsverfahren in erster und zweiter Instanz grundlegenden Reformen unterzogen werden. Ziel der Novellierung war es, den BGH von Tatsachenfeststellungen zu entlasten und die damit seit langem als dringend erforderlich erkannte Beschleunigung von Nichtigkeitsberufungsverfahren herbeizuführen. Zukünftige Aufgabe des BGH sollte es sein, sich auf eine Rechtskontrolle der erstinstanzlichen Entscheidungen zu beschränken.

Die gewünschte Entlastung des BGH hat sich auch nach zehn Jahren nicht eingestellt. Dennoch spielt der Verspätungseinwand heute in erster und zweiter Instanz eine zentrale Rolle.

Herr Engels, Vorsitzender Richter des 4. Nichtigkeitssenats a.D. wird in dem Seminar die nach der Novellierung entstandene Rechtsprechung anhand von praxisnahen Beispielen erläutern. Als ehemaliger Richter wird er zeigen, unter welchen Umständen die Präklusion den Erfolg der Verfahren nachhaltig gefährden kann. Des Weiteren wird er einen kurzen Ausblick geben, in wie weit das Zweite Gesetze zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts Auswirkung auf das Nichtigkeitsverfahren haben wird.

Um Anmeldung zu dieser Veranstaltung bis zum 7. Oktober 2020 wird gebeten.

Zur Stärkung stehen wie immer Snacks und Getränke bereit. Das Seminar findet im Hotel Platzl statt (Anfahrt).

Hinweis zur Corona Pandemie:

Der Vereinsvorstand hat lange überlegt, wie wir mit der Gefährdung durch die Corona Pandemie umgehen wollen. Auch wenn die Nutzung von virtuellen Veranstaltungen die sicherste Variante zum Abhalten von Seminaren ist, meinen wir, dass die etablierte Diskussionskultur des Bayerischen Patentanwaltsvereins in vertrauensvoller Umgebung durch dieses Format zu stark beschnitten würde. Wir haben uns daher für eine Präsenzveranstaltung entschieden. Zum Schutz unserer Mitglieder sowie der Vortragenden, haben wir die maximale Teilnehmerzahl stark begrenzt. Während des Vortrags wird ein Sitzen mit ausreichenden Abständen gewährleistet sein. Wir bitten Sie während der gesamten Veranstaltung Ihre Mund-Nase-Bedeckung zu tragen.

Für Interessierte, die an der Präsenzveranstaltung nicht teilnehmen können, wird ein Livestream des Vortrags übertragen. Bitte haben Sie Verständnis, dass eine Interaktion mit dem Vortragenden per Videokonferenz nur in stark eingeschränktem Umfang möglich ist. Für den online Zugang wenden Sie sich bitte an info@bay-pat.com

Die Brisanz des Themas "Gewerbesteuer" ist hoch, wie auch der Vortrag hierüber vor der Kammerversammlung zeigt. 

Zunächst wurden in Nordrhein-Westfalen Patentanwälte zur Gewerbesteuer veranlagt, aber auch in Bayern sollen bereits einige Kanzleien betroffen sein. Vorsorglich sollen auch Patentanwaltskanzleien begonnen haben, freiwillig Gewerbesteuer abzuführen.

Der Bayerische Patentanwaltsverein konnte zur Diskussion dieses hoch brisanten Themas Stefan Liedtke, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Steuerrecht und Steuerberater, gewinnen. 

Herr Liedtke wird präsentieren, für welche patentanwaltliche Leistungen ggf. Gewerbesteuer entrichtet werden muss, welche Leistungen gewerbesteuerfrei erbracht werden können und in welchen Bereichen die Rechtssprechung noch eine klare Regelung etablieren muss.

Um eine Anmeldung zur Veranstaltung mit beiliegendem Anmeldeformular wird bis zum 20. November 2019 gebeten. Von Nichtmitgliedern erheben wir einen Unkostenbeitrag von 40 EUR.

Zur Stärkung stehen wie immer Snacks und Getränke bereit.

Auch in diesem Jahr findet wieder unsere zweiteilige Seminarreihe zur aktuellen Rechtsprechung der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts statt.

Herr Dr. Hans-Peter Felgenhauer, Patentanwalt, Zugelassener Vertreter vor dem Europäischen Patentamt und langjähriges Technisches Mitglied einer Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts führt durch eine Auswahl von praxisrelevanten Entscheidungen der Beschwerdekammern.

Das Seminar ist in zwei Seminartage unterteilt:

• Seminartag 1 (Donnerstag, den 25. Juli 2019): Verspätetes Vorbringen im Einspruch
• Seminartag 2 (Dienstag, den 30. Juli 2019):Verspätetes Vorbringen in der Beschwerde, insbesondere im Lichte geänderter VOBK

Zur Stärkung stehen wie immer Snacks und Getränke bereit. Das Seminar findet im Hotel Platzl statt (Anfahrt).

Um Anmeldung zu dieser Veranstaltung wird bis zum 18. Juli 2019 gebeten.

Auch in diesem Jahr findet wieder unsere zweiteilige Seminarreihe zur aktuellen Rechtsprechung der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts statt.

Herr Dr. Hans-Peter Felgenhauer, Patentanwalt, Zugelassener Vertreter vor dem Europäischen Patentamt und langjähriges Technisches Mitglied einer Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts führt durch eine Auswahl von praxisrelevanten Entscheidungen der Beschwerdekammern.

Das Seminar ist in zwei Seminartage unterteilt:

• Seminartag 1 (Donnerstag, den 25. Juli 2019): Verspätetes Vorbringen im Einspruch
• Seminartag 2 (Dienstag, den 30. Juli 2019):Verspätetes Vorbringen in der Beschwerde, insbesondere im Lichte geänderter VOBK

Zur Stärkung stehen wie immer Snacks und Getränke bereit. Das Seminar findet im Hotel Platzl statt (Anfahrt).

Um Anmeldung zu dieser Veranstaltung wird bis zum 18. Juli 2019 gebeten.

Bewegungen, Hologramme, Multimedia: Seit dem 14. Januar 2019 können Anmelder beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) neue Markenformen nutzen*.

Rechtsanwalt Oliver Nilgen wird über diese neuen Markenformen und die ersten Praxiserfahrungen mit deren Anmeldung berichten.

Zur Stärkung stehen wie immer Snacks und Getränke bereit.

Um Anmeldung zu dieser Veranstaltung bis zum 5. Juni 2019 wird gebeten.

"I can get no satisfaction …" singen die Rolling Stones seit Juni 1965.

So mancher Anmelder und dessen Vertreter mag sich mit einem Blick auf das teure und mitunter langwierige Prüfungsverfahren beim Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten von Amerika (USPTO) an diese Liedzeile erinnert fühlen.

Der US-Patentanwalt Raymond van Dyke wird uns in der Praxis anwendbare konkrete Tipps nahe bringen.

Mr Van Dyke ist als Patentanwalt seit 1990 tätig, seit 2010 mit einem eigenen Büro in Maryland/Washington DC, überwiegend für Life Sciences und IT.

Neben einer Reihe von Mitgliedschaften in diversen IP-Organisationen, ist er seit 2000 als Dozent an mehreren Universitäten tätig, insbesondere mit einem Praxis-Kurs für das Anmeldeverfahren vor dem USPTO.

Zur Stärkung stehen vor und nach dem Vortrag wie immer Snacks und Getränke bereit.

Um Anmeldung zu dieser Veranstaltung wird bis zum 23. November 2018 gebeten.